Mit Nikolaus Kleine als Bundestagskandidat der Rheinisch-Bergischen SPD steht das Team für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 fest!

Mit Nikolaus Kleine als Bundestagskandidat der Rheinisch-Bergischen SPD steht das Team für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 fest!

Bei der entscheidenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Partei am 26.10.2016 traten zwei sehr starke Kandidaten an. Nikolaus Kleine aus Bergisch Gladbach wurde von der Mehrheit der anwesenden Delegierten bereits im ersten Wahlgang gewählt.

Er setzte sich gegen Ute Stauer, ebenfalls aus Bergisch Gladbach, mit 39 zu 33 Stimmen durch. Es gab zwei Enthaltungen, eine Stimme war ungültig (bei 75 abgegebenen Stimmen).

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Nikolaus Kleine ist 60 Jahre alt und lebt in Bensberg mit vier Generationen zusammen auf einem Grundstück. Von der 94-jährigen Mutter und Rentnerin bis zur 9-jährigen Schülerin reicht das Altersspektrum und so erlebt er täglich alle möglichen Herausforderungen an die Familie. Er hat Betriebswirtschaftslehre mit Abschluss als Dipl.-Betriebswirt studiert. Seit 1987 steht er erfolgreich im Berufsleben. Er ist seit 1982 Mitglied der SPD und seit 1999 Ratsmitglied in der Stadt Bergisch Gladbach.

„Die Förderung von Schule und Ausbildung, auch für bildungsferne Gruppen. Das ist mir sehr wichtig.“ so umreißt Nikolaus Kleine einen Schwerpunkt seiner politischen Anliegen. Ganz oben auf seiner Tagesordnung steht auch der Einsatz für eine Reform der Renten- und Krankenversicherung. Hier will er auch die selbständigen und freien Berufe einbeziehen. Außerdem möchte er auch das Thema „kalte Progression“ angehen. „Tarifsteigerungen müssen am Ende auch im Geldbeutel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer landen.“ gibt sich Nikolaus Kleine kämpferisch.

„Wir haben einen Kandidaten gewählt, der sich besonders für die Familien und die soziale Gerechtigkeit stark machen wird. Die SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis geht mit Nikolaus Kleine selbstbewusst und zuversichtlich in den Bundestagswahlkampf 2017.“ so der Vorsitzende des Kreisverbandes Robert Winkels.

Für die Landtagswahl hat die Rheinisch-Bergische SPD mit Vera Werdes im Landtagswahlkreis 21 (Bergisch Gladbach und Rösrath) und Heike Engels im landtagswahlkreis 22 (Burscheid, Kürten, Leichlingen, Odenthal, Overath und Wermelskirchen) zwei starke Frauen aufgestellt.

“Mit drei so engagierten und motivierten Persönlichkeiten können wir nur gewinnen.”, gibt sich Robert Winkels siegesgewiss.

Die Gewinner des Wettbewerbs „Eure Idee, unsere Unterstützung – Kein Platz für Nazis in Kürten!“ stehen fest

Die Gewinner des Wettbewerbs „Eure Idee, unsere Unterstützung – Kein Platz für Nazis in Kürten!“ stehen fest

Im Rahmen einer Feierstunde zeichnete der SPD-Ortsverein Kürten die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs „Eure Idee, unsere Unterstützung – Kein Platz für Nazis in Kürten“ aus. Mit Geldprämien honoriert wurde die SchülerInnenvertretung der Gesamtschule Kürten, das Kinder- und Jugendparlament Kürten, Ten Sing und der DJK Dürscheid.

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SPD-Ortsvereinsvorsitzender Reimund Smollen würdigte das Engagement der Preisträger:

„Mit der Ausrichtung eines Sponsorenlaufs zugunsten von Fluchtpunkt Kürten hat die SchülerInnenvertretung einen couragierten Beitrag gegen rechts und für eine tolerante und weltoffene Gemeinde gebracht. Das Jugendparlament konnte mit dem Projekt ‚Entführung in eine neue bunte Welt‘ überzeugen. Ten Sing zeigt mit der Ausrichtung einer Aufführung, die sich insbesondere an die in unserer Gemeinde lebenden Flüchtlinge richtet, Flagge gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine offene Gesellschaft, ebenso wie die DKJ Dürscheid, die mit dem Banner ‚Gegen Rassismus‘ an ihrem Trainingsgelände das richtige Zeichen in der heutigen Zeit setzt!. Die Kürtener SPD freut sich mit allen Preisträgern und bedankt sich für das große Engagement!“

Kürten halbe / halbe: SPD möchte die Erhöhung der Grundsteuer rückgängig machen

Kürten halbe / halbe: SPD möchte die Erhöhung der Grundsteuer rückgängig machen

** Hinweis: In der im „Kürtener Rundblick“ veröffentlichten Version dieses Artikels haben sich Fehler eingeschlichen, es wurden veraltete Zahlen genannt. Die hier genannten Zahlen sind korrekt.

Die Kürtener SPD-Fraktion hat sich Ende September in einer zweitägigen Klausurtagung intensiv mit dem Haushaltsentwurf 2017 der Gemeinde beschäftigt. Ausgemachtes Ziel der SPD ist es, die bislang berechneten und beschlossenen Steuererhöhungen ab 2019 für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde zu vermeiden. Im Jahr 2019 soll die Grundsteuer B um 90 Prozentpunkte und die Gewerbesteuer um weitere zehn Punkte steigen. Insgesamt werden so ca. 1.000.000 Euro in die Gemeindekasse geschwemmt. Vereinfacht kann man sagen, dass 1%-Punkt etwa 10.000 € Mehreinnahmen für die Gemeinde ergeben.

Die bislang beschlossene Entwicklung der Hebestätze Grundsteuer B und Gewerbesteuer

Die bislang beschlossene Entwicklung der Hebestätze Grundsteuer B und Gewerbesteuer

Mit Kürten halbe / halbe soll diese weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger verhindert werden. Bislang haben die Steuerzahler durch schon stattgefundene Erhöhungen der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer ihre Hälfte zur Haushaltssanierung in 2016 beigetragen, aber dann auch in 2019 ff.

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Entwicklung der Steuereinnahmen

Steigende Steuereinnahmen und ein Paket aus moderaten Sparmaßnahmen und Optimierungen im Haushalt lässt hoffen, die Steuererhöhung niedriger gestalten oder gar wegfallen zu lassen. Letzteres ist der Wunsch der SPD in der Gemeinde Kürten. Damit auf Dauer die Bürgerinnen und Bürger nicht alleine die Lasten tragen, fordert die SPD Einsparungen in Höhe von 800.000 € durch langfristig wirkende und eindeutig beschriebene Maßnahmen, damit der Gemeinderat dies auch für alle nach der Verwirklichung feststellen kann. Diese Einsparsumme ist die Hälfte der Steuererhöhungen in 2016 und der Geplanten in 2019 und daher der Name: Kürten halbe / halbe.

Ziel: Die geplante Hebesatz-Erhöhung in 2019 kann entfallen!

Die bislang beschlossene Entwicklung der Hebestätze Grundsteuer B und Gewerbesteuer

Das SPD-Modell: Kürten halbe / halbe

Mit diesen Maßnahmen hätte bereits im Haushalt 2016 begonnen werden sollen und muss jetzt im Haushalt ab 2017 erfolgen. Die Personalkosten sind mit 7,5 Mio€, die beeinflussbaren sonstigen Verwaltungskosten ebenfalls mit rund 7,5 Mio€ geplant und die SPD-Fraktion fordert davon mindestens 800.000 € einzusparen. Das sind in vier Jahren nur etwa 5% der Gesamtkosten und die SPD-Fraktion hält dies für ein verständliches und realisierbares Einsparziel.

Der SPD-Fraktion ist dabei klar, dass solche dauerhaft wirkenden Maßnahmen nicht sofort zu den geforderten jährlichen Einsparsummen führen. Oftmals stehen diesen Kosten-Einsparungen abgeschlossene Verträge mit Kündigungsfristen bei Personal und Dienstleistungen entgegen, so dass die Strategie Kürten halbe / halbe die Realisierung in einer Drei-Jahres-Verteilung vorsieht. Das soll natürlich nicht den Ehrgeiz der Verwaltung einer schnelleren Umsetzung bremsen um auch andere Kostenoptimierungen im Haushalt 2017 zusätzlich vorzunehmen.

Die SPD-Fraktion wird darüber hinaus unnötige Kosten und Ausgaben kritisch begleiten. Dazu gehören interne Verwaltungskredite genauso wie die Ergebnisse der Nebenbetriebe der Gemeinde, wie Bad-GmbH, E-GmbH, Wasser- und Abwasserwerk und die Höhe der daraus möglichen Beteiligungserträge.

Die SPD-Fraktion sieht in der Strategie Kürten halbe / halbe eine für die Kürtenerinnen und Kürtener einsehbare Vereinbarung mit der Verwaltung, weitere Steuererhöhungen zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren und gleichzeitig eine dauerhafte Sanierung der Gemeindefinanzen durch ausgeglichene Haushalte und Schuldenabbau in der Zukunft zu erreichen.

Dialog:
Sie haben Interesse an Diskussion, Mitwirkung oder Sie haben Kritik und Anregungen. eMail an Jürgen Schmidt (Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Kürten)

Smollen und Weiz beim Landesparteitag

Smollen und Weiz beim Landesparteitag

SPD-Ortsvereinsvorsitzeder Reimund Smollen und das Kürtener Ratsmitglied Waldemar Weiz nahmen kürzlich als Delegierte beim SPD-Landespartei in Bochum teil. Damit gehörten sie zu den 450 Wahlberechtigten Parteitagsmitgliedern, die u.a. ein Paket mit 130 Anträgen diskutierten und den neuen Landesvorstand wählten. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wurde nach einer bemerkenswerten Rede mit über 98 Prozent der Delegiertenstimmen wieder zur Vorsitzenden der Landes-SPD gewählt.

Das Foto zeigt zeigt v.l.n.r.: Kürtens SPD-Vorsitzenden Reimund Smollen, die Wermelskirchener SPD-Ortsvereinsvorsitzende Petra Weber, das Leichlinger Stadtratsmitglied Dominik Laufs, die Landtagskandidatin Heike Engels aus Burscheid und das Kürtener Ratsmitglied Waldemar Weiz am Rande des Landesparteitages in der Congresshalle in Bochum.

Das Foto zeigt zeigt v.l.n.r.: Kürtens SPD-Vorsitzenden Reimund Smollen, die Wermelskirchener SPD-Ortsvereinsvorsitzende Petra Weber, das Leichlinger Stadtratsmitglied Dominik Laufs, die Landtagskandidatin Heike Engels aus Burscheid und das Kürtener Ratsmitglied Waldemar Weiz am Rande des Landesparteitages in der Congresshalle in Bochum.

Die Reden, Anträge und weiteren Ergebnisse des Landesparteitages sind hier dokumentiert: http://www.nrwspd.de/meldungen/1/215364/Der-Landesparteitag-in-Bochum.html

Heike Engels soll nach Düsseldorf!

Heike Engels soll nach Düsseldorf!

Heike Engels aus Burscheid wurde von der großen Mehrheit der anwesenden Delegierten der Wahlkreiskonferenz für Kürten, Odenthal, Leichlingen, Burscheid, Wermelskirchen und Overath zur SPD-Kandidatin für die Landtagswahl 2017 gewählt.

SPD-Landtagskandidatin Heike Engels (4. v. l.)  aus Burscheid in Mitte der Delegierten aus Kürten

SPD-Landtagskandidatin Heike Engels (4. v. l.) aus Burscheid in Mitte der Delegierten aus Kürten

Mit Ihren 25 Jahren besitzt Heike Engels bereits über zehn Jahre Erfahrung als aktives SPD- Mitglied. Mit 13 Jahren wurde sie in das Jugendparlament in Burscheid gewählt. Aktuell ist sie stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und Mitglied der Fraktion in Burscheid. Seit einigen Jahren ist Heike Mitglied des Stadtrates. Ihre Interessen gelten besonders den Themen Kultur, Bildung und Integration. Sie ist Mitglied im Kultur- und Rechnungsprüfungsausschuss, im Regionalbeirat der Kreisparkasse Köln und im Integrationsrat Burscheid.

Für die neu gewählte Landtagskandidatin Heike Engels aus Burscheid geht es jetzt darum, bis zu den Wahlen möglichst viele Menschen mit ihren politischen Ideen und Plänen zu erreichen.

„Mit Heike Engels haben wir eine junge, überzeugende Kandidatin, die motiviert ist und mit der wir, die SPD Rheinisch Bergischer Kreis, selbstbewusst und zuversichtlich in die Landtagswahlen im Mai 2017 gehen werden.“, sagt SPD-Pressesprecher Önder Balkaya.

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